Eine Rede zum Jugoslawienkrieg 1999

Sehr geehrte Damen und Herren,

der österreichische Schriftsteller Adalbert Stifter hat am 11. Juli 1859 folgenden Kommentar zum gegenwärtigen Krieg in Jugoslawien abgegeben:

„Wären Recht und Sitte die höchsten Güter bei allen Völkern der Welt, dann wäre dieser Krieg unmöglich, und der Mensch dürfte sich ohne Erröten das Beiwort vernünftig geben. Jenes Scheusal Krieg aber, wenn es so leichtfertig erhoben werden kann, macht, daß man mit Scham sein Haupt vor der Menschheit, die sich vernünftig nennt, verhüllen möchte. Europa hat mich in letzter Zeit angeekelt und vor allem Deutschland betrübt mich tief. Es gibt nicht eine Stimme in diesem Land, welche mit Entrüstung gegen Lüge und Unrecht spricht.“

Wenn man diesen 140 Jahre alten Text Adalbert Stifters den Meldungen gegenüberstellt, die seit nunmehr 53 Tagen über den Krieg in Jugoslawien verbreitet werden, dann drängt sich auch heute die Frage auf, ob der Mensch überhaupt noch als vernunftbegabtes Wesen bezeichnet werden kann oder ob er jemals in der Lage sein wird, aus der Geschichte zu lernen.

Ich habe vor kurzem die 1897 geborene Architektin und antifaschistische Widerstandskämpferin Margarete Schütte-Lihotzky besucht, und als wir während unserer Unterhaltung auf den Krieg in Jugosalwien zu sprechen kamen, erzählte mir Frau Schütte-Lihotzky, daß es ihr heute so vorkäme, als hätte sie alles, was sich derzeit auf dem Balkan abspielt, bereits einmal erlebt. Die Nachrichten, die sie heute über diesen Konflikt höre, klängen nicht viel anders als die antiserbische Propaganda, die im Sommer 1914 hierzulande verbreitet wurde. Je länger wir über den Krieg in Jugoslawien sprachen, desto genauer erinnerte sie sich wieder an Details aus ihrer Jugend, an die singenden Soldaten, die am 28. Juli 1914, dem Tag der Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien, jenes Donauschiff betraten, mit dem sie und ihr Vater gerade in die Ferien fahren wollten, an die antiserbische Hetze in den Zeitungen und an die Politiker, die ein schnelles Ende des Krieges und einen glorreichen Sieg versprachen.

Nach diesem Gespräch mit Frau Schütte-Lihotzky wurde mir klar, was Karl Marx meinte, als er davon sprach, daß sich in der Geschichte alles zweimal wiederhole, und zwar einmal als Tragödie und einmal als Farce. Und in der Tat: Sieht man sich die Schmierenkomödianten an, die in dieser blutigen Farce um Jugoslawien die Hauptrollen spielen, so glaube ich, daß Marx recht hatte.

Erst ab dem Zeitpunkt, ab dem mir klar wurde, daß Leute wie Joschka Fischer, Tony Blair, Madelaine Albright oder Rudolf Scharping nichts anderes als Hauptdarsteller in einem schlecht inszenierten Stück sind, in dem es natürlich auch Statisten wie Viktor Klima oder Wolfgang Schüssel gibt, wurde mir bewußt, daß es an uns, also am Publikum, liegt, diese Leute wieder von der politischen Bühne zu verjagen.

Diese Erkenntnis, so banal sie auch sein mag, ist gerade in einem solchen Krieg, der auch ein Propagandakrieg ist, wichtig, denn eine Strategie der NATO-Kriegstreiber zielt mit Sicherheit darauf ab, aus uns lethargische Fernseh-Idioten zu machen, die diesen Krieg bestenfalls als Video-Unterhaltung konsumieren. Natürlich hofft die NATO auf Zeitgewinn und darauf, daß die Menschen müde und abgestumpft werden, daß sie sagen, gegen diesen Krieg könne man ohnehin nichts machen. Bertolt Brecht hat 1952 in seiner Botschaft an den Weltkongreß für den Frieden in Wien geschrieben, daß der „äußerste Grad der Abgestumpftheit gegenüber der Politik der Tod“ ist und daß man mit allen Mitteln gegen diese Abgestumpftheit ankämpfen müsse.

Daß uns die NATO-Propagandisten schon für sehr dumm und abgestumpft halten, zeigen zahlreiche Meldungen, die die NATO täglich verbreitet, und die vom ORF und von den österreichischen Printmedien ohne kritische Hinterfragung weitergeleitet werden. So konnte man beispielsweise am 22. und 23. April 1999 in einigen österreichischen Zeitungen folgende Notiz lesen: „Die NATO hat bestätigt, daß bei ihren Angriffen auf Jugoslawien auch Geschoße mit einer radioaktiven Ummantelung eingesetzt werden. Ein NATO-Sprecher teilte mit, daß diese Munition aber wegen ihres schwachen Urangehalts für unbeteiligte Zivilisten nicht gesundheitsgefährdend sei.“

Man muß diese Meldung zweimal lesen, um den Zynismus und die absolute Kaltschnäuzigkeit der Kriegspropagandisten in ihrer ganzen Tragweite erfassen zu können: Die NATO behauptet demnach, daß die von ihr freigesetzten radioaktiven Strahlen einen Unterschied machen würden zwischen „unbeteiligten Zivilisten“ und „beteiligten Soldaten“. Es ist übrigens bezeichnend, daß diese Meldung in deutschen Medien zu zahlreichen kritischen Berichten führte, die österreichischen Journalisten dieses Thema aber einfach ignorierten. Nachdenklich sollte im Zusammenhang mit der Verwendung der Uran-Munition die Erkenntnis des amerikanischen Arztes und Umweltphysikers Prof. Doug Rokke stimmen, der in einem Interview im WDR-Magatzin Monitor sagte: „Die Apaches und die A-10 feuern in jeder Minute tausende Uran-Geschosse ab. Jedes Geschoß enthält rund ein halbes Pfund Uran-238. Wir bekämpfen die Serben, damit die vertriebenen Kosovaren zurückkehren können. Aber wie sollen die Kosovaren in diese Gegend zurückkehren können, in eine radioaktive Wüste, wo ihr Land, ihre Städte mit Uran-Geschossen übersät sind?“ In derselben Sendung bestätigte übrigens Joschka Fischer den Einsatz dieser Uran-Munition, erklärte aber gleichzeitig, daß „davon auszugehen sei, daß Gefährdungen der von Ihnen beschriebenen Art für Mensch und Umwelt nicht auftreten.“

Und der deutsche Kriegsminister Scharping sagte ebenfalls in dieser Sendung: „In einem solchen, nennen wir es mal Krieg, in einer solchen Auseinandersetzung, gibt es leider in gewissem Umfang auch Opfer, die man gar nicht beabsichtigt und die man unbedingt vermeiden will.“ Scharping wies übrigens zu Kriegsbeginn einen Journalisten, der das Wort „Bombardement“ in den Mund nahm, mit den Worten zurecht: „Das Wort Bombardement höre ich gar nicht gerne. Bei den NATO-Aktivitäten in Jugoslawien handelt es sich um eine Friedensmission.“

Die sprachliche Säuberungsaktion, die mit Kriegsbeginn in den Medien einsetzte, wäre übrigens einer eingehenden Untersuchung wert. Als vor einigen Wochen eine NATO-Bombe fünfundsiebzig Flüchtlinge zerfetzte, durfte für diese Aktion im ORF ein Militärexperte beispielsweise unwidersprochen den Begriff „Restunschärfe“ verwenden, mit der man in einem solchen Konflikt halt rechnen müsse. Und CIA-Direktor Tenet sagte zum Bombardement der chinesischen Botschaft in Belgrad, hier handle es sich um keinen kriegerischen Akt, sondern um eine „Anomalie“. Und Militärs bezeichnen die zivilen Opfer und Schäden an nicht-militärischen Objekten als „Kollateral-Schäden“, zu deutsch: „benachbarte Schäden“.

Was nun die Berichterstattung des ORF zum Thema Krieg in Jugoslawien betrifft, so finde ich, daß diese ein gigantischer Skandal ist. Der ORF ist im Laufe der letzten 53 Tage mehr oder weniger zu einem verlängerten Arm der NATO-Propagandamaschine verkommen und es ist bezeichnend, daß im NATO-Land Deutschland mehr kritische Berichte über diesen Krieg gesendet werden, als im neutralen Österreich. Für den ORF gilt: Im Zweifelsfall hat immer die NATO recht. Es ist müßig, hier weiter auf Details einzugehen, aber symptomatisch für mich war jene ORF-Teletextmeldung, in der lapidar mitgeteilt wurde, daß im Südosten der Türkei zwanzig kurdische „Freischärler“, wie das im ORF-Jargon heißt, bei einer Militäroperation von Soldaten erschossen wurden. Diese Meldung wurde vor ein paar Wochen genau an jenem Tag verbreitet, an dem auf ORF 2 die intellektuelle Speerspitze der heimischen ORF-Unterhaltung, bestehend aus Claudia Stöckl und Peter Rapp, jedes Arschgesicht vor die Kamera holte, das, vor Schmalz triefend, um Geldspenden für die Kosovo-Flüchtlinge betteln und so nebenbei auch noch ein bißchen Eigenreklame machen durfte. Bei soviel Engagement des ORF für nationale Minderheiten freue ich mich schon auf den Tag, an dem der ORF fünfzehn Stunden lang für die kurdischen Flüchtlinge Geld sammeln wird.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach 53 Kriegstagen hat sich die Spirale des Wahnsinns in Jugoslawien in ungeahnte Höhen geschraubt und noch immer ist kein Ende dieses verbrecherischen Krieges in Sicht. Angesichts dieser deprimierenden Erkenntnis verstehe ich jeden, der verzweifelt und resigniert. Und aus diesem Grunde will und kann ich am Ende meiner Rede weder eine Lösung noch eine Losung anbieten, sondern nur jenen Appell wiederholen, den Brecht 1952 an den Völkerkongreß für den Frieden richtete, und der leider heute noch genauso aktuell ist wie damals:

„Laßt uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde! Laßt uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Rede, gehalten bei einer Antikriegsdemonstration in Wien am 15. Mai 1999